Entreicherung?

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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Zauberwald78
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Entreicherung?

Beitrag von Zauberwald78 » 06.02.19, 20:07

Guten Abend,

Kind A beginnt Ausbildung und fordert Erzeuger B auf, Auskünfte zu erteilen, um beim JA eine Neuberechnung vornehmen zu lassen.

B antwortet mit einem Anwalt und zieht vor Gericht, da B der Meinung ist, ER müsse die Auskünfte von A erhalten und nicht A von ihm. A teilt gegnerischem Anwalt mit, das bereits Auskunft verlangt wurde. A muss nun selbst einen Anwalt nehmen.

Mutter C teilte ihre Einkünfte auf Anfrage von A mit.

B zahlt für 1 Monat reduzierten Unterhalt an A unter Vorbehalt der Rückforderung.

Anwalt von B fordert nun den Unterhalt zurück und will A sämtliche Kosten auferlegen.

A möchte sich nun auf Entreicherung berufen, alle Ausgaben können nachgewiesen werden.
Ist das sinnvoll???

Anwalt von A rät davon ab, weil Anwalt von B kampflustig ist und solange kämpft, bis A vor Gericht verliert.
A ist verunsichert, hat aber das Geld zum zurückzahlen (zzgl. 5% Zinsen) nicht, ist ja ein Azubi in eigener Wohnung.
Anwalt von B unterstellt A, genau gewusst zu haben, dass kein Unterhaltsanspruch mehr besteht, da ja das Azubigehalt "immens hoch" sei. (700€ netto).
A hat ja nicht umsonst zwecks einer kostenlosen Neuberechnung übers JA angefragt?!

Zudem sei der Verfahrenswert sehr hoch angesetzt. Wird da wirklich der Jahresunterhalt genommen?

A hat Angst das Verfahren zu verlieren und dann noch höhere Kosten tragen zu müssen.

Danke schonmal.

Hertha1892
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Re: Entreicherung?

Beitrag von Hertha1892 » 07.02.19, 01:24

B ist im Recht. A hätte B seine Einkünfte offen legen müssen und hat zudem den Unterhalt unter Vorbehalt gezahlt. Mit Entreicherung kann A nicht argumentieren.

A hat einen Anspruch auf 735 Euro, da A außer Haus wohnt. Darauf anzurechnen sind 194 Euro Kindergeld und das eigene Ausbildungsgehalt abzüglich einer Pauschale von 100 Euro für Ausbildungkosten. 735 -194 - 700 + 100 = -59. A hat also keinen Unterhaltsanspruch mehr.

A sollte auch bedenken, dass B ohne die geforderten Nachweise von A gar nicht hätte zahlen müssen, denn A hätte erst mal seine Bedürftigkeit belegen müssen. Das war also ziemlich nett von B. Da sollte neben der rechtlichen Lage A schon aus Anstand den ohne rechtlichen Grund erhaltenen Unterhalt zurück zahlen.

Grüße Hertha1892

winterspaziergang
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Re: Entreicherung?

Beitrag von winterspaziergang » 07.02.19, 07:31

Zauberwald78 hat geschrieben:A möchte sich nun auf Entreicherung berufen, alle Ausgaben können nachgewiesen werden.
Ist das sinnvoll???
......Azubi in eigener Wohnung. Azubigehalt ... .
Nein, das ist nicht sinnvoll. Ergänzend zum vorherigen Post:

Eine Entreicherung liegt nur dann vor, wenn sich das Erlangte oder ein Wertersatz nicht mehr im Vermögen des Bereicherten befinden und der Bereicherte durch die Weggabe des Erlangten sich auch keine Aufwendungen erspart hat. Am letzten Punkt scheitert in den meisten Fällen diese Einwendung.

Die Ausgaben des Azubi sind demnach kein Nachweis, denn sie sind zwar vom zu Unrecht gezahlten Unterhalt beglichen worden, der nun verbraucht ist, dafür hat der Azubi ja offenbar sein Gehalt gespart.

SusanneBerlin
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Re: Entreicherung?

Beitrag von SusanneBerlin » 07.02.19, 09:22

Zauberwald78 hat geschrieben:A ist verunsichert, hat aber das Geld zum zurückzahlen (zzgl. 5% Zinsen) nicht, ist ja ein Azubi in eigener Wohnung.
Wenn dem Azubi seine Ausbildungsvergütung plus Kindergeld nicht ausreicht, kann er sich schon mal darauf einstellen, dass er die Wohnung kündigen muss und wieder bei Mutti einziehen, oder in eine Wohngemeinschaft wo sein Mietanteil geringer ist.

Wieso hat A sich nicht vor dem Anmieten der Wohnung beim Jugendamt oder bei seinem Anwalt erkundigt, wieviel Unterhalt er im Höchstfall zu erwarten hat? (In diesem Fall bei 700€ netto Ausbildungsvergütung und eigener Wohnung sind es 194 Euro Kindergeld, die er bekommt, zusätzlicher Unterhalt steht ihm nicht zu).
Grüße, Susanne

GLu
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Re: Entreicherung?

Beitrag von GLu » 07.02.19, 12:14

Hertha1892 hat geschrieben:... schon aus Anstand ...
Mein Kommentar ist nicht sachlich:

Einem griechischen Philosophen wird die Erkenntnis zugeschrieben: "Das erste Opfer eines Krieges ist die Wahrheit"
Als jetzt zum dritten Mal Betroffener behaupte ich: "Die Opfer eines Ehekriegs sind Wahrheit, Anstand, Charakter
und Vernunft" !

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