Grundsicherung - Partner verweigert Auskunft

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alana4
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Re: Grundsicherung - Partner verweigert Auskunft

Beitrag von alana4 » 30.05.19, 06:05

FM hat geschrieben:
29.05.19, 21:35
In welchem Gesetz es steht und ob Finanz- oder Sozialgerichte zuständig sind, ist doch völlig egal.

In Deutschland gilt jedenfalls das Prinzip: "Jeder Minderjährige bekommt ca. 200 Euro im Monat vom Staat". Das ist ein fast-BGE, eben nur mit der Bedingung "unter 18".
Nein, so mancher "bekommt" nicht einen Cent , weil allein der Kinderfreibetrag greift. Und der bedeutet: man bekommt nichts extra. Man zahlt lediglich weniger Steuern. Und dieses enorme Privileg steht auch jedem anderen zu, nicht nur Kindern.
Dass der Empfänger bzw. dessen Eltern darauf verzichten kann, weil ihm die Steuerermäßigung lieber ist, mag schon sein. Aber auch die bekommen ja nicht weniger, im Gegenteil.
Es liegt NICHT im Ermessen eines Empfängers oder der Eltern, ob er nimmt, was ihm lieber ist.
Und "höher" ist der KFB nicht, denn es wurde nun schon mehrfach richtig erklärt: wer den KFB ausschöpfen kann, "bekommt" gar nichts an KG. Null Cent.
Und dass steuerpflichtiges Einkommen vorhanden sein müsste ist Unsinn. Kindergeld bekommen auch Studenten die nur BAföG haben
die Eltern "bekommen" es- im Gegenzug sind sie dem Studenten"kind" zum Unterhalt verpflichtet.
oder Hartz-IV-Empfänger

denen es komplett vom H4-Satz abgezogen wird.
oder Geringsverdiener, wenn sie Kinder haben.
Das ist praktisch die einzige Gruppe, die tatsächlich einen Teil (wirklich nur einen Teil) des Kinderegeldes als Extra bekommt. Es ist ihnen zu gönnen.
Es ist ja - bei Kindern unter 18 - bedingungslos. Bei 18 - 24jährigen dann nicht mehr, ja.
Es ist nicht "bedingungslos".

winterspaziergang
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Re: Grundsicherung - Partner verweigert Auskunft

Beitrag von winterspaziergang » 30.05.19, 07:02

FM hat geschrieben:
29.05.19, 21:35
In welchem Gesetz es steht und ob Finanz- oder Sozialgerichte zuständig sind, ist doch völlig egal.
Ja, wenn man Wert drauf legt sein Halbwissen zu konservieren, ist es egal welche Rechtsgrundlage dem „Kindergeld“ zugrunde liegt.
In Deutschland gilt jedenfalls das Prinzip: "Jeder Minderjährige bekommt ca. 200 Euro im Monat vom Staat". Das ist ein fast-BGE, eben nur mit der Bedingung "unter 18".
nein in Deutschland bekommt nicht jedes Kind bzw. seine Eltern 200 Euro.
Ein hinreichend Einkommensteuer zahlendes Elternteil wird um diesen Betrag in seinen Steuern entlastet, da ist es erwirtschaftet und kein BGE, nur alle anderen erhalten es praktisch als „BGE“.

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