Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

Moderator: FDR-Team

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

In einer Strafanklage stehen die Sachverhalte, die von dem Gericht überprüft werden soll ob in den Sachverhalten eine Straftat zu sehen ist.
Welche Straftat darin zu sehen ist braucht man nicht dabei schreiben, denn das überprüft das Gericht.

Umgekehrt ist es gar nicht möglich, weil das Gericht gemäß §264 Abs. 2 StPO darüber entscheided was eine Straftat ist. Das bestimmt nicht die Staatsanwaltschaft.
Also trägt man bei Gericht nur Sachverhalte zur Überprüfung vor.
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 08:25, insgesamt 1-mal geändert.

cmd.dea
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von cmd.dea »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:14

Ich möchte wissen was in einem Strafantrag stehen muß.
Dazu gibt es keine Formvorschrift, er muss nur vorliegen, weil er eine Strafverfolgungsvoraussetzung und damit auch Prozessvoraussetzung ist. Es reicht völlig aus, wenn die Staatsanwaltschaft und das Gericht wissen, worauf sich der Antrag bezieht. Und wenn ein oder mehrere Schreiben von dem Dienstvorgesetzten an die StA mit der üblichen Erklrärung, dass man Strafantrag wegen aller in Betracht kommender Delikte stellt", ist klar, dass für jede Strafbarkeit, die sich aus dem Inhalt der Schreiben ergeben kann, ein Antrag vorliegt.
Ist das eben ausreichend für einen Strafbefehl als Beschreibung der Tat als konkretisiertes Tatgeschehen?
Ausreichend ist die Bezugnahme auf die übersendeten Schreiben, denn das ist die Tathandlung.
Somit müßten doch gerade die Äußerungen, die verfolgt werden sollen konkretisiert im Strafantrag stehen und das zusenden der Schriftstücke ist dann nur die Form der zur Kenntnisbringung (wobei "beleidigende Schriftstücke" gar keine Tat darstellen die verfolgt werden kann, weil es sich um eine rechtliche Würdigung handelt, die das Gericht jedoch erst vornimmt §264 Abs. 2 StPO)?
Nein, das wurde aber schon beantwortet. Und § 264 Abs. 2 StPO bezieht sich alleine auf den Beschluss des Strafgerichts, ddas Hauptverfahren zu eröffnen, hat daher mit dem Inhalt des Strafantrages nichts zu tun.
Müssten Äusserungen konkretisiert im Strafantrag stehen?
Nein, es reicht, wenn sich aus dem Zusammenhang ergibt, worauf er sich bezieht, so etwa die mitgesendeten Schreiben.

cmd.dea
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von cmd.dea »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:24
In einer Strafanklage stehen die Sachverhalte, die von dem Gericht überprüft werden soll ob in den Sachverhalten eine Straftat zu sehen ist.
Welche Straftat darin zu sehen ist braucht man nicht dabei schreiben, denn das überprüft das Gericht.
Was meinen Sie mit Strafanklage? Im Übrigen habe ich Ihnen oben gezeigt, was das Gesetz als Inhalt für Anklageschrift und Strafbefehl vorsieht. Der Strafantrag hat keine Inhaltsvorgaben.
Umgekehrt ist es gar nicht möglich, weil das Gericht gemäß §264 Abs. 2 StPO darüber entscheided was eine Straftat ist. Das bestimmt nicht die Staatsanwaltschaft.
Also trägt man bei Gericht nur Sachverhalte zur Überprüfung vor.
Ihre Interpretation des Inhalts dieser Norm ist völlg falsch.

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

>Dazu gibt es keine Formvorschrift, er muss nur vorliegen, weil er eine Strafverfolgungsvoraussetzung und damit auch Prozessvoraussetzung ist. Es reicht völlig aus, wenn die Staatsanwaltschaft und das Gericht wissen, worauf sich der Antrag bezieht. Und wenn ein oder mehrere Schreiben von dem Dienstvorgesetzten an die StA mit der üblichen Erklrärung, dass man Strafantrag wegen aller in Betracht kommender Delikte stellt", ist klar, dass für jede Strafbarkeit, die sich aus dem Inhalt der Schreiben ergeben kann, ein Antrag vorliegt.

Hallo, Hallo!

Das bedeutet also, dass der Angeklagte gar nicht wissen muß worum es überhaupt geht. Es geht einfach zB. nur um Beleidigung und der Sachverhalt ist völlig egal.
Der Sachverhalt dazu kann auch beliebig immer wieder wechseln?
Genau das habe ich beschrieben, dass es genau so gemacht wird.

Genau darum ging es doch. Also ist es so und wo steht das?
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 08:33, insgesamt 1-mal geändert.

cmd.dea
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von cmd.dea »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:30
Das bedeutet also, dass der Angeklagte gar nicht wissen muß worum es überhaupt geht. Es geht einfahc nur um Beleidigung.
Das weiß er aus der Anklageschrift oder dem Strafbhefehl. Haben Sie die Gesetze nicht gelesen, die ich oben wiedergegeben haben?
Also ist es so und wo steht das?
Worauf bezieht sich die Frage?

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

>Das weiß er aus der Anklageschrift oder dem Strafbhefehl. Haben Sie die Gesetze nicht gelesen, die ich oben wiedergegeben haben?

Ich wiederhole den ganzen Beginn der Frage.
Er weiß es aus der Anklage, die besagt dass er eine Beleidigung begangen hat wie schon gesagt.

Genau das ist die Anklage und mehr nicht.

Der angelagte Sachverhalt (kein Strafbefehl!), der das Ergebnis egibt, kann sich also beliebig ändern und wo steht das im Gesetz?

Ich habe eben nur gefunden, dass die Staatsanwaltschaft einen Lebenssachverhalt schildert als Strafantrag und das dann das Gericht darüber entscheidet ob dieser Sachverhalt eine strafbare Handlung darstellt, den das Gericht gemäß §264 Abs. 1 StPO bwurteilen soll.
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 08:42, insgesamt 1-mal geändert.

SusanneBerlin
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von SusanneBerlin »

Hallo, Hallo!
Sie verwechseln immer noch den Strafantrag, den das Opfer stellt, mit der Anklageschrift die der staatsanwalt schreibt.

Den Strafantrag bekommt der Beschuldigte nur dann zu sehen, wenn er während des Ermittlungsverfahrens einen Anwalt beauftragt und dieser Anwalt eine Akteneinsicht vornimmt.

Die Anklage wird dem Angeklagten zusammen mit der Vorladung zur Hauptverhandlung vom Gericht zugesendet. Ihre Behauptung, dass der Angeklagte nicht weiß was ihm vorgeworfen wird, ist kompletter Quatsch, er muss nur die Briefe vom Gericht lesen.
Grüße, Susanne

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

Der Strafantrag de Staatsanwalts oder einer anderen Person ist identisch:
§ 264 Gegenstand des Urteils
(1) Gegenstand der Urteilsfindung ist die in der Anklage bezeichnete Tat, wie sie sich nach dem Ergebnis der Verhandlung darstellt.

Alles ist unabhängig davon ob der Beschuldigte den Strafantrag sieht. Er hat immer einen Anspruch darauf ihn zu sehen und der Strafantrag gemäß §77 StGB ist identisch mit mit der Anklage gemäß §264 Abs.1 StPO
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 08:47, insgesamt 1-mal geändert.

cmd.dea
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von cmd.dea »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:36

Genau das ist die Anklage und mehr nicht.
Was meinen sie mit der "Anklage", die Anklageschrift oder den Strafbefehl?
Ich habe eben nur gefunden, dass die Staatsanwaltschaft einen Lebenssachverhalt schildert und das dann das Gericht darüber entscheidet ob dieser Sachverhalt eine strafbare Handlung darstellt.
Und was haben Sie mit der Erkenntnis angefangen, dass im Gesetz ausdrücklich etwas anderes steht?

Sie verwechseln hier schlicht, dass natürlich nur das Gericht im Urteil darüber entscheidet, welche Strafbarkeit vorliegt, die Staatsanwaltschaft also hierzu in der Verhandlung nichts zwingend vortragen muss. Das ändert aber nichts daran, dass das Gesetz die Nennung der Strafvorschriften in Anklage und Strafbefehl vorschreibt, und ebenso wenig daran, dass die Staatsanwaltschaft selbstverständlich befugt ist, ihre rechtliche Auffassung zu äußern. Sie muss es ja alleine schon deshalb, weil die rechtliche Würdigung maßgebliche Grundlage dafür ist, bei welchem Gericht (AG, LG oder OLG) sie überhaupt Anklage erhebt.
Zuletzt geändert von cmd.dea am 17.08.19, 08:50, insgesamt 1-mal geändert.

SusanneBerlin
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von SusanneBerlin »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:45
Alles ist unabhängig davon ob der Beschuldigte den Strafantrag sieht. Er hat immer einen Anspruch darauf ihn zu sehen und der Strafantrag gemäß §77 StGB ist identisch mit mit der Anklage gemäß §264 Abs.1 StPO
Wollen Sie nicht, oder können Sie nicht verstehen, dass Strafantrag und Anklage [n]nicht[/n] das gleiche sind?

Sie benutzen weiterhin die falschen Begriffe obwohl es dreimal erklärt wurde, was ein Strafantrag ist und was eine Anklage ist.


Sie lesen die Antworten nicht.

Oder es fehlt die Fähigkeit es zu verstehen.

Hat keinen Sinn weiter zu antworten.
Zuletzt geändert von SusanneBerlin am 17.08.19, 08:54, insgesamt 1-mal geändert.
Grüße, Susanne

cmd.dea
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von cmd.dea »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:45
Der Strafantrag de Staatsanwalts oder einer anderen Person ist identisch:
Anklageschrift oder Strafbefehl?

Hat die Person in dem ganzen Verfahren zu einem Zeitpunkt eines von beidem zugestellt bekommen? Was stand da drin?

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

Sie verwechseln hier schlicht, dass natürlich nur das Gericht im Urteil darüber entscheidet, welche Strafbarkeit vorliegt, die Staatsanwaltschaft also hierzu in der Verhandlung nichts zwingend vortragen muss. Das ändert aber nichts daran, dass das Gesetz die Nennung der Strafvorschriften in Anklage und Strafbefehl vorschreibt, und ebenso wenig daran, dass die Staatsanwaltschaft selbstverständlich befugt ist, ihre rechtliche Auffassung zu äußern. Sie muss es ja alleine schon deshalb, weil die rechtliche Würdigung maßgebliche Grundlage dafür ist, bei welchem Gericht (AG, LG oder OLG) sie überhaupt Anklage erhebt.

Das die Staatsanwaltschaft ihre rechtliche Auffassung vertreten kann habe ich gar nicht und gar nicht angezweifelt aber gar nicht. Man kann sie aber auch weglassen.

Das sage ich die ganze Zeit:Die Staatsanwaltschaft schilder einen Sachverhalt und läßt vom Gericht überprüfen ob darin eine strafbare Handlung besteht.

Aber inwieweit muß dieser Sachverhalt im Strafantrag von der Staatsanwaltschaft geschildert werden, damit man es beurteilen kann?

Was wäre ein Sachverhalt der beurteilt werden kann. "Es liegt ein Diebstahl vor!" (Vielleicht noch Akte .....)

Was ich sage ist eben, dass man den Straftatbestand als rechtliche Würdigung auch weglassen kann. Was verbleibt als zu beurteilender Sachverahlt für das Gericht?
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 08:57, insgesamt 1-mal geändert.

SusanneBerlin
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von SusanneBerlin »

kulandi manga hat geschrieben:
17.08.19, 08:45
Alles ist unabhängig davon ob der Beschuldigte den Strafantrag sieht. Er hat immer einen Anspruch darauf ihn zu sehen und der Strafantrag gemäß §77 StGB ist identisch mit mit der Anklage gemäß §264 Abs.1 StPO
Nein das ist falsch. Der Beschuldigte hat keinen Anspruch zu sehen, ob der Strafantrag identisch mit der Anklage ist. Und es bringt dem Angeklagten auch rein überhaupt nichts, wenn die Anklage nicht identisch mit dem Strafantrag ist. Wo haben Sie diesen Unsinn her?


Die Anklage ist in den seltensten Fällen identisch mit dem Strafantrag. Eben weil der Strafantrag von einem Laien gestellt wird, die Anklage aber von einem Juristen formuliert wird.



Wollen Sie nicht, oder können Sie nicht verstehen, dass Strafantrag und Anklage nicht das gleiche sind?

Sie benutzen weiterhin die falschen Begriffe obwohl es dreimal erklärt wurde, was ein Strafantrag ist und was eine Anklage ist.


Sie lesen die Antworten nicht.

Oder es fehlt die Fähigkeit es zu verstehen.
Zuletzt geändert von SusanneBerlin am 17.08.19, 09:02, insgesamt 1-mal geändert.
Grüße, Susanne

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

Bei einem Antragsdelikt ist es identisch. Weil der Staatsanwalt gar nicht Antragsbefugt ist.

Sie müssen mich nicht testen. So geht das auch bei Gericht zu und noch viel viel simpler. Ich habe auch schon den Generalstaatsanwalt bei uns mal verklagt und er mußte zahlen, dann bekam er noch einen Mahnbescheid und hat freiwillig bezahlt. Den Präsidenten des OLG-Hamm habe ich auch schon verklagt. Er hat dann alles was ich eingklagt habe erfüllt. uvam. Ich mache einfach nur Rechte geltend. Das Ansehen der Person ist mir....

Der Antrag gemäß §77 STGB entspricht der Anklage gemäß §264 Abs. 1 StPO wie auch schon bereits dargelegt.

Als Jurist sind sie fachlich chancenlos gegenüber einem Hauptschulabscluß was das geistige potential anbelangt.
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 09:15, insgesamt 1-mal geändert.

kulandi manga
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Re: Strafantrag Dienstvorgesetzter Verfolgung Rechtsansicht

Beitrag von kulandi manga »

Ich bitte darum alles bisher erfolgte ausser Acht zu lassen, weil mich das interessiert. Alles was hier zuvor von einer Person genannt wurde ist geistiger Schwachsinn. Schizophren?

Bei einem Antragsdelikt sollen ja nur die Taten Lebenssachverhalte verfolgt werden für die ein Antrag gestellt wurde. Alle Lebenssachverhalte, die nicht im Antrag stehen sollen also nicht verfolgt werden.

Somit müßten doch gerade die Äußerungen, die verfolgt werden sollen konkretisiert im Strafantrag stehen und das zusenden der Schriftstücke ist dann nur die Form der zur Kenntnisbringung (wobei "beleidigende Schriftstücke" gar keine Tat darstellen die verfolgt werden kann, weil es sich um eine rechtliche Würdigung handelt, die das Gericht jedoch erst vornimmt §264 Abs. 2 StPO)?
Zuletzt geändert von kulandi manga am 17.08.19, 09:22, insgesamt 2-mal geändert.

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