erfundene Urteilsbegründung

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

Moderator: FDR-Team

Celestro
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2711
Registriert: 22.06.05, 23:24

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von Celestro »

Evariste hat geschrieben:
14.07.19, 12:54
Hm, da frage mich, wieso man nicht versucht hat, den Richter nicht wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen.
Vielleicht weil man dem User hier:

viewtopic.php?f=42&t=281642&p=1835395#p1835395

deutlich gemacht hat, dass das keinen Sinn macht.

lupo52
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 126
Registriert: 22.08.07, 11:21

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von lupo52 »

kann eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung etwas bewirken, bringt diese Anzeige in der Berufung eventuell Nachteile? ich finde schon, das man dagegen etwas Tun muß und es nicht einfach ignorieren und darüber hinwegsehen sollte. Wenn wir normalen Bürger etwas falsch machen (rote Ampel usw), kommt der Staat mit Strafe- zu Recht. Was wenn die staatlichen Organe (mit Absicht) etwas falsch machen?

Pünktchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5578
Registriert: 14.09.04, 16:23

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von Pünktchen »

lupo52 hat geschrieben:
10.07.19, 18:53
folgende Frage: In einer Gerichtsverhandlung wurde der Angeklagte verurteilt ohne Beweise.
Heißt es, die Beweisaufnahme endete direkt nach der Vernehmung des Angeklagten?
lupo52 hat geschrieben:
10.07.19, 18:53
In dieser beschrieb der Richter eine Tat und beschuldigte den Täter diese begangen zu haben. In der Hauptverhandlung wurde über die Tat in der Urteilsbegründung nicht gesprochen.
Über welche Tat wurde dann in der Hauptverhandlung gesprochen?
Diese wurde vom Richter erfunden (nachweislich) um den Beschuldigten zu verurteilen, es gab keinerlei Beweise zur vorgeworfenen Tat.
Was genau hat der Richter erfunden? Der Richter muss den Strafbefehl genauso ausgeführt haben, wie von der Staatsanwaltschaft beantragt.

Was hat der StA angeklagt und worauf hat er plädiert und wie hat er seine Entscheidung begründet?

Gab es eine Person die, die Straftat angezeigt hat? Hat die vor Gericht ausgesagt?

Pünktchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5578
Registriert: 14.09.04, 16:23

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von Pünktchen »

lupo52 hat geschrieben:
10.07.19, 20:27
er hat soetwas noch nicht erlebt...Kopfschütteln, aber er sagt auch, dass es dagen nur das Mittel Berufung gibt.
Eine Revision wäre auch möglich gewesen. Allerdings gibt es dabei i. d. R. keine weitere Hauptverhandlung.

Pünktchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5578
Registriert: 14.09.04, 16:23

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von Pünktchen »

lupo52 hat geschrieben:
10.07.19, 18:53
folgende Frage: In einer Gerichtsverhandlung wurde der Angeklagte verurteilt ohne Beweise.
Was ist aus der Berufung geworden? Wieso hast du meine Fragen nicht beantwortet?

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 23509
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von ktown »

Pünktchen hat geschrieben:
24.01.20, 07:02
lupo52 hat geschrieben:
10.07.19, 18:53
folgende Frage: In einer Gerichtsverhandlung wurde der Angeklagte verurteilt ohne Beweise.
Was ist aus der Berufung geworden? Wieso hast du meine Fragen nicht beantwortet?
Weil er, aus der Hoffnung heraus eine bessere Antwort zu bekommen, zwei neue Threads aufgemacht hat. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

lupo52
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 126
Registriert: 22.08.07, 11:21

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von lupo52 »

Pünktchen hat geschrieben:
24.01.20, 07:02
lupo52 hat geschrieben:
10.07.19, 18:53
folgende Frage: In einer Gerichtsverhandlung wurde der Angeklagte verurteilt ohne Beweise.
Was ist aus der Berufung geworden? Wieso hast du meine Fragen nicht beantwortet?
Es gab einen Freispruch! sorry für die verspätete Antwort- hatte viel um die Ohren :D

Celestro
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2711
Registriert: 22.06.05, 23:24

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von Celestro »

Ende gut, alles gut!

Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 20879
Registriert: 05.07.07, 08:27
Wohnort: Daheim

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von Tastenspitz »

Wie man´s nimmt...
viewtopic.php?f=42&t=284895
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 23509
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: erfundene Urteilsbegründung

Beitrag von ktown »

Tastenspitz hat geschrieben:
07.02.20, 14:38
Wie man´s nimmt...
viewtopic.php?f=42&t=284895
Da bin ich noch am beobachten, ob es nicht dorch einen direkten Bezug hat und hier angeschlossen werden sollte. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Antworten