Ausgangssperre

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Celestro
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von Celestro »

ktown hat geschrieben:
31.03.20, 19:29
Ja was denn nun. Ich dachte es geht ihnen nicht um das Infektionsschutzgesetz?
Wollen Sie mich mit Absicht falsch verstehen, oder kapieren Sie es wirklich nicht. Es geht um Verordnungen, die aus §31 Infektionsschutzgesetz eventuell mehr heraus quetschen, als da rechtlich überhaupt drin ist.

svffb
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von svffb »

Habe versucht mich hier durchzulesen und alles zu verstehen.

Es gibt also die These, dass es massiv die Bürgerrechte verletzt wenn die Wirtschaft abgewürgt wird, indem man 82 Mio Bürger ins Zuhause verbannt. Es wäre viel besser wenn man nur die Risikopatienten interniert. Das schützt dann die Bürgerrechte? Welche? Ich kann nur erkennen, dass sich hier die Nachteile zugunsten der Wirtschaftskraft verschieben sollen. Das hat aber nichts mit Bürgerrechten zu tun. Vielleicht ist mir die Übersicht aber nach sieben Seiten auch entglitten. Ein paar kurze Pro und Kontra wären nochmal gut denke ich.

MfG

windalf
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von windalf »

Es gibt also die These, dass es massiv die Bürgerrechte verletzt wenn die Wirtschaft abgewürgt wird
Nein das ist nahezu unabhängig voneinander. Es gibt einfach nur die These, dass massiv Bürgerrechte verletzt werden. Das dies im Ergebnis auch die Wirtschaft abwürgt und nur eine Folge davon...

Ausgeführt wird das zum Beispiel in diesem Link der auch schon auf Seite 4 stand

https://www.fr.de/politik/coronakrise-d ... 11821.html

Und unabhängig davon ob in wieweit die Bürgerrechte nun aktuell rechtmäßig eingeschränkt werden oder nicht fehlt eine öffentliche "ehtische" Diskussion zu dem Thema.
Bei der Güterabwägung macht das Rat geltend, dass eine funktionierende Marktwirtschaft gebraucht werde und der Sozialstaat auf wirtschaftliche Leistungsfähigkeit angewiesen sei. "Systemgefährdungen durch die Beschränkungen" sieht er auf Dauer in nahezu allen gesellschaftlichen Teilsystemen: von der Wissenschaft, über die Kultur bis zum Sport. Ferner erinnert er an die sozialpsychologischen Folgen, von der Vereinsamung und häuslichen Gewalt bis zur Einschränkung anderweitiger medizinischer Versorgung.

Mit seiner Expertise gibt er Ethikrat also keine Antworten, sondern skizziert Güterabwägungen und gibt ethische Rahmenbedingungen vor, zuvorderst die Menschenwürdegarantie der Verfassung. Für die langfristigen Antworten fordert er hingegen eine "ernsthafte gesellschaftliche Debatte", bei der auch zu erörtern sein werde, "welche Lebensrisiken eine Gesellschaft als akzeptabel einzustufen gewillt ist, und welche nicht".
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

WHKD2000
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von WHKD2000 »

windalf hat geschrieben:
01.04.20, 14:52
Und unabhängig davon ob in wieweit die Bürgerrechte nun aktuell rechtmäßig eingeschränkt werden oder nicht fehlt eine öffentliche "ehtische" Diskussion zu dem Thema.
:devil:
nun gut, aber für mich stellt sich auch die Frage,ob hier nicht jemand einseitig "ethisch moralisch" korrekt ist und das Fehlen derselbigen Ethiknormen nur bei Anderen sieht.

Oder wie kann man es verstehen, daß auf der einen Seite Zitat "durch die Coronakrise habe ich gut verdient" ,vermute mal mit Puts oder Leerverkäufen, und auf der anderen Seite Ethik und Moral von Allgemeinheit,Politik und Gesellschaft eingefordert wird?

:engel: :engel:
:engel: a bisserl was geht immer :engel:

windalf
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von windalf »

Oder wie kann man es verstehen, daß auf der einen Seite Zitat "durch die Coronakrise habe ich gut verdient" ,vermute mal mit Puts oder Leerverkäufe
Was soll an Puts und Leerverkäufen unethisch sein? Die einen Wetten auf steigende Kurse und die andere auf fallende Kurse. Das hat mit Ethik nichts zu tun...
und auf der anderen Seite Ethik und Moral von Allgemeinheit,Politik und Gesellschaft eingefordert wird?
Ne Moral habe ich an keiner Stelle eingefordert. Ethik beurteilt Moral. Gefordert habe ich, dass öffentlich (und nicht nur hinter verschlossenen Türen) eine Güterabwägung vorgenommen wird.
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

WHKD2000
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von WHKD2000 »

windalf hat geschrieben:
01.04.20, 21:12
Oder wie kann man es verstehen, daß auf der einen Seite Zitat "durch die Coronakrise habe ich gut verdient" ,vermute mal mit Puts oder Leerverkäufe
Was soll an Puts und Leerverkäufen unethisch sein? Die einen Wetten auf steigende Kurse und die andere auf fallende Kurse. Das hat mit Ethik nichts zu tun...
:engel: das Leid Anderer (hier: weltweites Massensterben durch COVID-Virus) zum eigenen Profit auszunutzen,halte ich für verwerflich. Wer sich damit gemein machen möchte,....seine Sache.
und auf der anderen Seite Ethik und Moral von Allgemeinheit,Politik und Gesellschaft eingefordert wird?
Ne Moral habe ich an keiner Stelle eingefordert. Ethik beurteilt Moral. Gefordert habe ich, dass öffentlich (und nicht nur hinter verschlossenen Türen) eine Güterabwägung vorgenommen wird.
Beantragen Sie doch die Hinzuziehung Ihrer Person oder von Zeugen zu den Beratungen. Denn was wirklich hinter verschlossenen Türen beraten wird und was letztlich nach außen kommuniziert wird, sind zweierlei ganz verschiedene Dinge.Was dann im Parlament, TV, Medien, kundgetan :lachen: wird..........
Sie haben zwar keine Moral eingefordert, vllt. wäre das auch zuviel verlangt, aber Sie haben z.B. den Schusswaffengebrauch :lachen: zur Durchsetzung einer Ausgangssperre verlangt.
:engel:
:engel: a bisserl was geht immer :engel:

windalf
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von windalf »

das Leid Anderer (hier: weltweites Massensterben durch COVID-Virus) zum eigenen Profit auszunutzen,halte ich für verwerflich. Wer sich damit gemein machen möchte,....seine Sache.
Ich habe nicht auf Coronavirus gewettet sondern auf fallende Kurse. Das Virus hat nur in Gang gesetzt was sowieso über kurz oder lang passiert wäre. Man muss wohl kein Prophet sein wohin die ganze Verschuldungsnummer beim EURO nun absehbar führen wird, wenn man nicht ganz schnell die Kurve bekommt...
Sie haben zwar keine Moral eingefordert, vllt. wäre das auch zuviel verlangt, aber Sie haben z.B. den Schusswaffengebrauch :lachen: zur Durchsetzung einer Ausgangssperre verlangt.
Genaugenommen habe ich gefordert gieße nur in Spielregeln was du auch flächendeckend durchsetzen kannst ohne dass es ständig zu Verstößen kommt und ich behaupte die aktuellen Spielregeln lassen sich nur mit Schusswaffengebrauch so durchsetzen, dass sich fast jeder dran hält. Ich fordere aber kein Schusswaffengebrauch sondern nur Spielregeln aufzustellen, die flächendeckend durchsetzbar sind ohne das man nur eine halbe Stunde spazieren gehen muss um eine zweistellige Anzahl an Verstößen zu registrieren...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Celestro
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von Celestro »

WHKD2000 hat geschrieben:
01.04.20, 20:42

:devil:
nun gut, aber für mich stellt sich auch die Frage,ob hier nicht jemand einseitig "ethisch moralisch" korrekt ist und das Fehlen derselbigen Ethiknormen nur bei Anderen sieht.

Oder wie kann man es verstehen, daß auf der einen Seite Zitat "durch die Coronakrise habe ich gut verdient" ,vermute mal mit Puts oder Leerverkäufen, und auf der anderen Seite Ethik und Moral von Allgemeinheit,Politik und Gesellschaft eingefordert wird?

:engel: :engel:
Mir schwant, Sie haben noch immer rein gar nichts verstanden. Von "Ehtik und Moral einfordern" ist doch überhaupt keine Rede. Es geht darum, eine Debatte über Ethik und Moral überhaupt erst einmal vernünftig und sachlich zu führen. Aber "Madame Alternativlos" hat die Mehrheit der Deutschen wohl so sehr eingelullt, dass die meisten Menschen an dieses Wort Glauben, wie an nichts anderes. Dabei ist das Wort an sich schon eine Beleidigung für den menschlichen Intellekt. Es gibt IMMER Alternativen. Die Frage ist nur, ob man diese anderen Wege für gangbar hält.

Und ich frage mich sowieso, warum noch immer soviele Menschen CDU / SPD wählen. Wir reden hier immerhin von Parteien, die in den letzten Jahren WIEDER und WIEDER verfassungswidrige Gesetze auf den Weg gebracht haben. Man könnte sagen: "Naja, Sie wußten es vielleicht nicht besser". Man könnte aber auch die Augen aufmachen und mitbekommen, dass haufenweise Experten deutlich gemacht haben, die Brennelementesteuer sei verfassungswidrig und würde man um die Ohren gehauen bekommen. Eine Regierung, die das vor Augen dennoch auf den Weg bringt, ist entweder inkompetent (und auf die verläßt man sich dann in Zeiten einer Seuche von bislang nicht geahntem Ausmaß?) oder hat mit voller Absicht gehandelt (man wollte vor Gericht verlieren, damit die Atomanlagenbetreiber die Knete zurückbekommen).

Oder die Vorratsdatenspeicherung oder oder oder ....

Was ist denn, wenn so ein Virus wie Corona jetzt jedes Jahr auftaucht? Wann wollen wir denn die Debatte über ein Handeln führen? Mit Covid-2021, 2022 oder erst 2023? Oder wann wollen wir denn darüber reden, wieviel wirtschaftlichen Schaden wir bei Corona akzeptieren? Erst hinterher, wenn der Schaden schon 20 Mal so groß ist, wie die Grenze die wir gesetz hätten? MAcht wohl keinen Sinn, oder?

Tastenspitz
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von Tastenspitz »

windalf hat geschrieben:
01.04.20, 21:56
Genaugenommen habe ich gefordert gieße nur in Spielregeln was du auch flächendeckend durchsetzen kannst ohne dass es ständig zu Verstößen kommt
Schätze doch mal, wieviele Tempoverstöße es im Straßenverkehr im Jahr in D gibt. Das wäre doch der Theorie folgend, Anlass genug alle Beschränkungen zu streichen.
Grundsätzlich betrachtet sind OWi´s oder Straftaten nicht verboten. Sie sind nur mit einem Preis versehen, den man "von - bis" über die jeweiligen Gesetze nachlesen kann. Der Gesetzgeber gibt hier einen Rahmen vor (ähnlich einer UVP) und überlässt der Verwaltung resp. Staatsanwaltschaft dann, das richtige Maß zu finden.
Im Falle der Windalf´schen Selbstanzeigen ist dieser Ansatz eben Null = kein Ahndung. Man kann nun spekulieren, dass der Sachbearbeiter vermutet, es handelt sich entweder fortgeschrittene Demenz oder eben den Versuch einer Ahndung um dagegen zu klagen. Und beide Fälle werden dann eben eingestellt.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Celestro
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von Celestro »

Tastenspitz hat geschrieben:
03.04.20, 09:09
oder eben den Versuch einer Ahndung um dagegen zu klagen. Und beide Fälle werden dann eben eingestellt.
Und finden Sie, dass es der Verwaltung erlaubt sein sollte, alle OWis einzustellen, um damit Klagen gegen die Verordnungen zu verhindern?

Tastenspitz
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von Tastenspitz »

Nein.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

hawethie
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von hawethie »

Und finden Sie, dass es der Verwaltung erlaubt sein sollte, alle OWis einzustellen, um damit Klagen gegen die Verordnungen zu verhindern?
Gegen "die Verordnung" kann man nicht klagen.
Man kann gegen jede Entscheidung aufgrund der Verordnung vorgehen und jedes zuständige Gericht kann für den Einzelfall entscheiden.
wär also nix gewonnen
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

WHKD2000
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von WHKD2000 »

windalf hat geschrieben:
01.04.20, 21:56
Genaugenommen habe ich gefordert gieße nur in Spielregeln was du auch flächendeckend durchsetzen kannst ohne dass es ständig zu Verstößen kommt und ich behaupte die aktuellen Spielregeln lassen sich nur mit Schusswaffengebrauch so durchsetzen
das halte ich reichlich gewagt.
Zum einen gibt es Vernünftige, die verstehen, was geboten und sinnvoll ist, zum anderen "Un"soziale, die sagen," das lasse ich mir vom Staat nicht vorschreiben oder lmaa ".
Die kannst Du nie und schon gar nicht flächendeckend zu anderen Menschen machen.

:devil: Jetzt käme nun der Schußwaffengebrauch ins Spiel -- sorry, bei DER Vorlage war mein Post vielleicht auch nicht ganz fair -- :mrgreen: ,
oder eben bei Verstössen ( wobei ich nicht für Griffelspitzerei bin ) die Sanktionierung, sprich zahlen, zahlen, zahlen.

:engel:
:engel: a bisserl was geht immer :engel:

WHKD2000
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von WHKD2000 »

Celestro hat geschrieben:
01.04.20, 22:09

Mir schwant, Sie haben noch immer rein gar nichts verstanden. Von "Ehtik und Moral einfordern" ist doch überhaupt keine Rede. Es geht darum, eine Debatte über Ethik und Moral überhaupt erst einmal vernünftig und sachlich zu führen. Aber "Madame Alternativlos" hat die Mehrheit der Deutschen wohl so sehr eingelullt, dass die meisten Menschen an dieses Wort Glauben, wie an nichts anderes. Dabei ist das Wort an sich schon eine Beleidigung für den menschlichen Intellekt. Es gibt IMMER Alternativen. Die Frage ist nur, ob man diese anderen Wege für gangbar hält.

Und ich frage mich sowieso, warum noch immer soviele Menschen CDU / SPD wählen. Wir reden hier immerhin von Parteien, die in den letzten Jahren WIEDER und WIEDER verfassungswidrige Gesetze auf den Weg gebracht haben. Man könnte sagen: "Naja, Sie wußten es vielleicht nicht besser". Man könnte aber auch die Augen aufmachen und mitbekommen, dass haufenweise Experten deutlich gemacht haben, die Brennelementesteuer sei verfassungswidrig und würde man um die Ohren gehauen bekommen. Eine Regierung, die das vor Augen dennoch auf den Weg bringt, ist entweder inkompetent (und auf die verläßt man sich dann in Zeiten einer Seuche von bislang nicht geahntem Ausmaß?) oder hat mit voller Absicht gehandelt (man wollte vor Gericht verlieren, damit die Atomanlagenbetreiber die Knete zurückbekommen).

Oder die Vorratsdatenspeicherung oder oder oder ....

Was ist denn, wenn so ein Virus wie Corona jetzt jedes Jahr auftaucht? Wann wollen wir denn die Debatte über ein Handeln führen? Mit Covid-2021, 2022 oder erst 2023? Oder wann wollen wir denn darüber reden, wieviel wirtschaftlichen Schaden wir bei Corona akzeptieren? Erst hinterher, wenn der Schaden schon 20 Mal so groß ist, wie die Grenze die wir gesetz hätten? MAcht wohl keinen Sinn, oder?
doch,ich denke, ich habe schon verstanden. :mrgreen:

Aber ohne eine "Forderung nach" kommt doch eine Debatte erst gar nicht in Gange oder die :shock: Kuh vom Eis.

Kritisches Denken ist wohl von jeher "von da oben" nicht so erwünscht ( deswegen kommt da auch u.a. so ein "Hofkabarettist" im TV mit
dem Witz " Internet einfach abschalten " ), jedoch sind die Zeiten blinder Leichtgläubigkeit der Bürger wohl passé.

Wenn ich sehe, wie sich die Regierung samt den genialen Experten von Woche zu Woche neu "adaptieren" musste,so bin
ich froh, daß der TV einen großen AUS-Knopf hat. Damit schone ich auch das Klima. :mrgreen:

:engel:
:engel: a bisserl was geht immer :engel:

WHKD2000
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Re: Ausgangssperre

Beitrag von WHKD2000 »

WHKD2000 hat geschrieben:
03.04.20, 12:30
windalf hat geschrieben:
01.04.20, 21:56
Genaugenommen habe ich gefordert gieße nur in Spielregeln was du auch flächendeckend durchsetzen kannst ohne dass es ständig zu Verstößen kommt und ich behaupte die aktuellen Spielregeln lassen sich nur mit Schusswaffengebrauch so durchsetzen
die These halte ich für reichlich gewagt.
Zum einen gibt es Vernünftige, die verstehen, was geboten und sinnvoll ist, zum anderen "Un"soziale, die sagen," das lasse ich mir vom Staat nicht vorschreiben oder lmaa ".
Die kannst Du nie und schon gar nicht flächendeckend zu anderen Menschen machen.

:devil: Jetzt käme nun der Schußwaffengebrauch ins Spiel -- sorry, bei DER Vorlage war mein Post vielleicht auch nicht ganz fair -- :mrgreen: ,
oder eben bei Verstössen ( wobei ich nicht für Griffelspitzerei bin ) die Sanktionierung, sprich zahlen, zahlen, zahlen.

:engel:
:engel: a bisserl was geht immer :engel:

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