Corona-Impfung - Genesung verschwiegen

Patientenrechte, Arzthaftungsrecht, ärztliches Vergütungsrecht, Betäubungsmittelrecht, Apothekenrecht, Medikamentenversandrecht, Internet-Apotheke

Moderator: FDR-Team

Evariste
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5871
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Corona-Impfung - Genesung verschwiegen

Beitrag von Evariste »

winterspaziergang hat geschrieben: 11.05.21, 22:12 :roll: ich hab das relevante Wort mal hervorgehoben.
Hatte ich gelesen, und mein Beitrag war auch keine Kritik o. ä. an Ihrem Beitrag, sondern ich habe ich mich danach einfach gefragt, wie denn nun die Rechtslage ist.
Der Impfbereite kann doch einfach mit offenen Karten spielen. Wenn (betont WENN, also falls, im Falle von, unter der Voraussetzung, dass) er geimpft werden kann/darf, wird er geimpft werden, wenn nicht, dann nicht.
Kann man versuchen, aber ... Eine korrekte rechtliche Bewertung wird der Betroffene auf diese Weise nicht bekommen, sondern nur den Verweis auf irgendwelche Arbeitsanweisungen (wenn er mit jemandem im Impfzentrum redet) oder die Privatmeinung eines Nichtjuristen (wenn er seinen Hausarzt fragt). Wenn er Glück hat, wird er geimpft und hat dabei ein gutes Gefühl, wenn er Pech hat, dann nicht. Die Frage nach "Recht und Gesetz" ist damit nicht beantwortet.

Tendenziell wird die Antwort wohl eher "Nein" sein, weil sich die Ärzte an die STIKO-Empfehlungen halten, obwohl diese nur begrenzte rechtliche Verbindlichkeit haben.
Evariste
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5871
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Corona-Impfung - Genesung verschwiegen

Beitrag von Evariste »

Kleiner Nachtrag zu dem Thema:
Welchen Plan hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für diese knapp eine Million Genesene? Wie der „Spiegel“ berichtet, aktuell keinen. Auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins habe das Bundesgesundheitsministerium lediglich geantwortet: „Es ist dem Bundesministerium für Gesundheit bewusst, dass es mit den zurzeit bestehenden Regelungen im Einzelfall schwierig sein kann, eine Erkrankung mit Covid-19 nachzuweisen.“
(https://www.focus.de/gesundheit/coronav ... 19465.html)
Thomas Kaiser
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 55
Registriert: 29.12.18, 17:20

Re: Corona-Impfung - Genesung verschwiegen

Beitrag von Thomas Kaiser »

Angenommen, Person A hätte beide Impfungen dank Verschweigens bekommen: Dürfte Person A der Status als doppelt geimpfte Person (und die damit einhergehenden Privilegien) wieder aberkannt werden, wenn eine Behörde wie das Gesundheitsamt von der Impfung trotz Sperre mitbekäme?
FM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 24406
Registriert: 05.12.04, 16:06

Re: Corona-Impfung - Genesung verschwiegen

Beitrag von FM »

Thomas Kaiser hat geschrieben: 03.07.21, 21:41 Angenommen, Person A hätte beide Impfungen dank Verschweigens bekommen: Dürfte Person A der Status als doppelt geimpfte Person (und die damit einhergehenden Privilegien) wieder aberkannt werden, wenn eine Behörde wie das Gesundheitsamt von der Impfung trotz Sperre mitbekäme?

Das ist nicht eine Belohnung weil man besonders brav war sondern ein Zustand der aus dem Impfstatus folgt, und der ist dann ja so.

Es könnte eben eine Strafanzeige wegen Betruges folgen und eine Forderung zur Erstattung der Kosten.
Antworten Thema auf Facebook veröffentlichen Thema auf Facebook veröffentlichen