Anlasslose Personenkontrolle eines 15 jährigen

Recht der Gefahrenabwehr

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MorphMeta
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Anlasslose Personenkontrolle eines 15 jährigen

Beitrag von MorphMeta »

Hallo liebes Forum,

mein Sohn (15) berichtete mir soeben von einer Polizeikontrolle, in die er geraten war. Eines vorweg: Er hielt das alles für völlig normal und war kooperativ von Beginn bis Ende. Situation: kurz vor 23:00 Uhr, kurz vor der Bushaltestelle auf dem Heimweg. Bundesland ist Hessen.

Drei Beamte halten ihn an und verkünden eine "allgemeine Personenkontrolle". Sie bitte ihn, seinen Personalausweis zu zeigen. Soweit unspektakulär. Nachdem sie seinen Ausweis kontrolliert haben durchsuchten sie ihn. Bereits hier frage ich mich, womit sich das eigentlich begründen lässt, wenn der Anlass eine allgemeine Personenkontrolle ist.

Jetzt allerdings driftet es derartig in's Absonderliche, dass ich einfach nicht umhinkomme, hier im Forum ernsthaft nachzufragen, wie das noch "normal" sein kann.

Nach der Durchsuchung durfte mein Junior all seine Habe auf dem Gehweg auslegen. Diese wurde dann fotografiert. Im Anschluss wurde er dann selbst fotografiert (1 x im Profil und 1 x frontal), sowie eine seiner Schuhsohlen. Er sollte sein Handy entsperren und den Beamten aushändigen, was er auch tat.

Das hat mich dann letztlich etwas aus der Fassung gebracht. Eine "allgemeine Personenkontrolle" beinhaltet nun also auch eine Art mobile Erkennungsdienstliche Behandlung?!
Ganz zurückhaltend empfinde ich das (rein aus laienhafter Sicht, also mittels des sog. gesunden Menschenverstandes) als vollkommen unverhältnismäßig. Darüber hinaus bezweifele ich die Rechtmäßigkeit der Erkennungsdienstlichen Behandlung.

Wie seht Ihr das? Habe ich da was verpasst? Oder gibt die derzeitige Rechtslage so ein Vorgehen her?

Herzliche Grüße
MorphMeta
Gammaflyer
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Re: Anlasslose Personenkontrolle eines 15 jährigen

Beitrag von Gammaflyer »

Per se teile ich Ihre Einschätzung, dass das problematisch war.

Letztlich müsste man die Kern-Frage: "womit sich das eigentlich begründen lässt" geklärt werden.

Eine derart intensive Kontrolle inkl. z.B. der Sache mit den Schuhsohlen klingt sehr anlassbezogen.

Dagegen spricht, dass eine allgemeine Kontrolle angegeben wurde.
Evtl. hätte man bei weniger Kooperation bzw. einfach deutlicher Nachfrage mehr Begründung erhalten (wie eigentlich vorgesehen).

Legte man es darauf an, könnte man gegen die Maßnahme rechtlich vorgehen, um eine juristische Aufarbeitung und Antwort auf die Frage zu bekommen.
Deputy
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Re: Anlasslose Personenkontrolle eines 15 jährigen

Beitrag von Deputy »

Eine anlassbezogene Kontrolle, bei der nichts festgestellt, aber trotzdem Bilder der Person und der Schuhsohlen gemacht werden, kann ich mir mir irgendwie schlecht vorstellen.

Solche Bilder machen nur Sinn, wenn man sie

1. für einen konkreten Abgleich benötigt (dann wäre es nicht anlasslos) oder

2. als ED-Daten behalten will (dafür braucht es aber eine entsprechende Rechtsgrundlage, die ich hier kaum sehe).

Im Zweifel die entsprechende Behörde anschreiben und um Auskunft bitten. Wer da genau zuständig ist müsste man überprüfen.
FM
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Re: Anlasslose Personenkontrolle eines 15 jährigen

Beitrag von FM »

Wenn sie die Schuhsohle fotografierten war es offenbar keine Kontrolle ohne Anlass. Wahrscheinlich gab es zeit- und ortsnah eine Straftat, bei der ein Schuhabdruck festgestellt wurde, also z.B. ein Einbruch und der Abdruck vor dem Fenster.
Evariste
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Re: Anlasslose Personenkontrolle eines 15 jährigen

Beitrag von Evariste »

Waren die Beamten in Zivil? :D

Mich haben vor vielen Jahren mal 2 Beamten in Zivil kontrolliert und sind dann mit meinem Reisepass abgehauen... offensichtlich waren es keine Polizisten. Aber als junger Mensch weiß man gar nicht, wie so ein Polizeiausweis aussieht...
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