formlose "Anregung" zur Einrichtung einer Betreuung

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djmugge
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formlose "Anregung" zur Einrichtung einer Betreuung

Beitrag von djmugge »

Hallo n Abend,

T hatte in der Vergangenheit in einem Verfahren vor dem Familiengericht auf Empfehlung seiner Anwältin eine "Anregung" eingereicht, um im Vergleich zum Antrag die Gerichtskosten zu umgehen.

Nun hat T die Entscheidung vor sich, für M eine Betreuung einrichten lassen zu wollen. Um wiederum die Gerichtskosten für das Verfahren möglichst niedrig zu halten, überlegt T auch diesmal, ob hier eine formlose Anregung möglich ist.

Gibt es im Betreuungsrecht diese formlose Anregung wie in diesem Vergleich?
Können damit tatsächlich Gerichtskosten umgangen werden?

Soweit T das verstanden hat, wird bei einer Anregung geprüft, ob der Sachverhalt stimmig ist. Sollte das Gericht zur gleichen Überzeugung kommen, würden Sie von Amtswegen das eigentliche Verfahren einleiten.
[b]ich bin KEINE Signatur, sondern eine moderativ zensierte Unterschrift und diene lediglich der allgemeinen DEKORATION und gesellschaftlichen BELUSTIGUNG![/b] :ironie: :ironie:
FM
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Re: formlose "Anregung" zur Einrichtung einer Betreuung

Beitrag von FM »

djmugge hat geschrieben: 15.12.21, 19:01 Nun hat T die Entscheidung vor sich, für M eine Betreuung einrichten lassen zu wollen.
Er entscheidet sich zu wollen?

Rechtlich relevant ist nur, ob der zu Betreuende will. Der ist dann auch ggf. der Kostenschuldner.
Details hier: https://amtsgericht-karlsruhe.justiz-bw ... +Betreuung
djmugge
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Re: formlose "Anregung" zur Einrichtung einer Betreuung

Beitrag von djmugge »

Danke für die schnelle Antwort.

Vom Verständnis her...

Theoretisch kann Hinz für Kunz wie er will eine Betreuung anregen, solange der zu Betreuende nicht einverstanden ist, vollkommen Latte.
Sollte der zu Betreuende einverstanden sein, wäre er der Kostenschuldner und würde ggf. die Kosten zu tragen haben.
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FM
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Re: formlose "Anregung" zur Einrichtung einer Betreuung

Beitrag von FM »

Genauer: es darf nicht gegen den Willen des zu Betreuenden erfolgen. Sollte dieser aber zu keiner Willensäußerung mehr fähig sein (z.B. weil er im Koma liegt), geht es auch ohne seinen Willen.
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