Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

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Nordland
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Re: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

Beitrag von Nordland »

Niemand2000 hat geschrieben: 19.05.22, 13:35
Tastenspitz hat geschrieben: 12.04.22, 18:21Bist du ein Troll der für Putin arbeitet?
Du hast hier falsch zitiert. Bitte stelle das richtig. (Komisch, dass die Moderatoren hier jede Kleinigkeit korrigieren, dies aber nicht.) Im Übrigen war die Sache zwischen Taste und mir geklärt und sollte nicht wieder aufgewärmt werden.
Niemand2000 hat geschrieben: 19.05.22, 13:35Gelle, Nordi, nach der Lektüre von https://openjur.de/u/2386684.html würdest du dir bestimmt am liebsten in den A... beißen :devil: :devil: :devil:
Nein, aus dem einfachen Grund, dass das BVerfG hier (falls du die aktuelle Entscheidung meintest) über die einrichtungsbezogene Impfpflicht entschied und speziell auf die Schutzbedürftigkeit der dortigen Bewohner einging. Hast du das Urteil denn gelesen? Die Argumentation ist zwar falsch, da die Impfung eben auch den benannten Bewohnern keinen Fremdschutz bietet, aber es ist hier eine deutliche Schwerpunktsetzung auf die Heimbewohner zu erkennen, sodass gar nicht - eher sogar im Gegenteil - auf die Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht zu schließen ist.
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Re: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

Beitrag von ktown »

Moderationsbeitrag
Nordland hat geschrieben: 19.05.22, 22:40 Komisch, dass die Moderatoren hier jede Kleinigkeit korrigieren, dies aber nicht.
Wenn die Moderatoren drauf hingewiesen werden, können sie auch korrigieren. Was hier nun getan wurde.
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Re: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

Beitrag von ktown »

Nordland hat geschrieben: 19.05.22, 22:40 Die Argumentation ist zwar falsch
Ihrer Meinung nach.
Nordland hat geschrieben: 19.05.22, 22:40 sodass gar nicht - eher sogar im Gegenteil - auf die Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht zu schließen ist
Was ihrer eigenen Interpretation entspricht und nicht zwangsläufig so eventuell entschieden würde. Aber darauf wollte Niemand2000 wohl auch nicht abzielen. Das ist ihr alleiniger Sandkasten.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Tastenspitz
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Re: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

Beitrag von Tastenspitz »

Pockenimpfung als Pflicht? Das gab es schon mal. Etwa 100 Jahre lang bis Mitte der 70'ger.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
Niemand2000
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Re: Irgendwie vermisse ich das Thema "Die Impfpflicht ist verfassungswidrig"

Beitrag von Niemand2000 »

Ich weiß, habe die damals auch erhalten
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