Landgericht sagt „ja“, BGH sagt „nein“. Was tun?

Forum für
rechtsgeschichtliche, rechtsphilosophische, methodische und ähnliche rechtstheoretische Fragen

Moderator: FDR-Team

Antworten
prof_haase
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 99
Registriert: 05.06.05, 20:42

Landgericht sagt „ja“, BGH sagt „nein“. Was tun?

Beitrag von prof_haase »

Hallo,

mal eine Frage zum Thema Urteile und Instanzen.

Also, sagen wir mal vor dem Landgericht „Land“ streiten sich ein Dienstleister „D“ und ein Kunde „K“ über die Dienstleistung „DL“. K meint, der D darf die gar nicht erbringen und streicht diese von der Rechnung. D klagt, Land gibt ihm Recht, K zahlt. Es werden keine Rechtsmittel eingelegt. Nun geht der BHG 1 Jahr später hin und urteilt, D darf DL gar nicht erbringen. Was kann K nun machen?


Danke

Gruß

Haase
lottchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4280
Registriert: 04.07.12, 14:01

Re: Landgericht sagt „ja“, BGH sagt „nein“. Was tun?

Beitrag von lottchen »

Nichts. Der BGH hat ja offenbar in einem anderen Verfahren anders entschieden.
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!
ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 27769
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Landgericht sagt „ja“, BGH sagt „nein“. Was tun?

Beitrag von ktown »

Moderationsbeitrag
Was hat das mit Rechtsgeschichte, -philosophie, -theorie zutun?
Ich bitte um Mitteilung, wo der Sachverhalt wirklich hingehört.
Froggel
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3985
Registriert: 19.05.05, 16:17
Wohnort: Niedersachsen

Re: Landgericht sagt „ja“, BGH sagt „nein“. Was tun?

Beitrag von Froggel »

Indem K gezahlt hat, hat er das Urteil anerkannt. Er hätte auch weitere Instanzen hochgehen können, wenn ihm das Urteil nicht zusagt, hat er aber nicht. Damit hat K Pech gehabt. Abgesehen davon: Wenn D die Dienstleistung erbracht hat, steht ihm m.E. eine Entlohnung zu, unabhängig davon, ob er sie hätte erbringen dürfen oder nicht. Die Haftungsfrage steht dann wieder auf einem ganz anderen Blatt, wenn DL von D nicht so fachgerecht ausgeführt wurde, wie es ein berechtigt agierender D2 getan hätte.
Ich bin kein Jurist.
- alle Angaben ohne Gewähr -
Antworten