Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung machen

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Niemand2000
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Re: Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung machen

Beitrag von Niemand2000 »

ktown hat geschrieben: 31.01.22, 13:48
Niemand2000 hat geschrieben: 31.01.22, 13:23 Bei viewtopic.php?t=289872 geht es weiter
Nein.
Die Forenregeln sind zu beachten und das dort beschriebene gehört zu dem hier beschriebenen Sachverhalt.
Im Gegensatz zu viewtopic.php?t=289872 geht es bei viewtopic.php?t=289922 aber überhaupt nicht um eine Ausbildung, sondern generell um die Frage, ob man als dienstunfähiger Ruhestandsbeamter einen Vollzeitarbeitsvertrag (z. B. im öffentlichen Dienst) abschließen darf oder ob man mit einer Vollzeittätigkeit seine Dienstfähigkeit dokumentiert und dann diese dem bisherigen Dienstherrn anzeigen und um Reaktivierung bitten muss bzw. ob https://dejure.org/gesetze/BBG/46.html#Abs5 überhaupt so eine "Pflicht" beinhaltet, wobei klar ist, dass, wenn eine solche "Pflicht" nicht besteht http://www.gesetze-im-internet.de/beamtvg/__62.html beachtet werden muss.
Tastenspitz
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Re: Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung machen

Beitrag von Tastenspitz »

Die grundsätzliche Frage scheint zu sein, ob "Dienstunfähig" mit "Arbeitsunfähig" gleichzusetzen ist.
Das kann man wohl nur beurteilen, wenn man beide Tätigkeiten betrachtet und vergleicht bzw. die Kriterien der Dienstunfähigkeit analog auch auf das Arbeits/Ausbildungsverhältnis anwendet.
Einzelfallentscheidung.....
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Niemand2000
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Re: Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung machen

Beitrag von Niemand2000 »

Tastenspitz hat geschrieben: 11.02.22, 13:34 Die grundsätzliche Frage scheint zu sein, ob "Dienstunfähig" mit "Arbeitsunfähig" gleichzusetzen ist.
Das kann man wohl nur beurteilen, wenn man beide Tätigkeiten betrachtet und vergleicht bzw. die Kriterien der Dienstunfähigkeit analog auch auf das Arbeits/Ausbildungsverhältnis anwendet.
Einzelfallentscheidung.....
Tausend Dank für die Antwort, von der Seite habe ich es noch nie betrachtet
Chavah
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Re: Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung machen

Beitrag von Chavah »

Ein Fall aus Hessen von vor einigen Jahren: ein Berufsschullehrer ging wegen Arbeitsunfähigkeit in Pension. Medizinische Gründe, da dürften sich Dienst- und Arbeitsunfähigkeit decken. Ab da nahm er dann eine vergleichbare Stelle in der Schweiz an. Das das dem ehemaligen Arbeitgeber (Land Hessen) zur Kenntnis kam, wurde die finanzielle Versorgung eingestellt. Hiergegen klagte der Lehrer mit der Begründung (stark verkürzt), er könne überall in seinem Job tätig sein, nur aus psychischen Gründen in Hessen nicht. Da wollte man wohl auf eine Dienstunfähigkeit hinaus. Die Gerichte konnten sich dieser Rechtsansicht nicht anschließen, die Pension musste nicht weiter gezahlt werden.

Chavah
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Re: Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung machen

Beitrag von Niemand2000 »

Chavah hat geschrieben: 11.02.22, 14:41Die Gerichte konnten sich dieser Rechtsansicht nicht anschließen, die Pension musste nicht weiter gezahlt werden.
Hier würde mich das Aktenzeichen interessieren
Niemand2000
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Re: Beamter im vorzeitigen Ruhestand will noch1Ausbildung ma

Beitrag von Niemand2000 »

BäckerHD hat geschrieben: 04.03.16, 07:18Und diese vermeintliche Fehlentscheidung hat ihn über einen Zeitraum von nunmehr 12 Jahren eigentlich nicht weiter gestört
Und sie stört ihn auch weiterhin nicht :lol:
FelixSt hat geschrieben: 12.03.16, 20:50 "Etwa 900", aber immerhin ",00". Nicht schlecht. :roll: :roll: :roll:
Nein, eigentlich wäre dies deutlich mehr
Sandra71 hat geschrieben: 05.07.16, 19:33
Niemand2000 hat geschrieben:Der Ruhestandsbeamte wurde schon seit ewigen Zeiten nicht mehr zu einer amtsärztlichen Untersuchung eingeladen und er wäre dankbar, wenn dies so bliebe.
Falls das Thema noch aktuell ist: Du kannst davon ausgehen, dass es deinen Dienstherrn so oder so auf den Plan ruft, wenn du eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnimmst. Er könnte sich nämlich die Frage stellen, warum du nicht in der Lage bist, Dienst in seiner Behörde zu verrichten, wenn du eine Ausbildung machen kannst, die i.d.R. ja auch in Vollzeit stattfindet. Ob du dann letztendlich mit einer Reaktivierung zu rechnen hast, steht wieder auf einem anderen Blatt...
Dieter_Meisenkaiser hat geschrieben: 25.02.19, 18:00Meine Güte... :roll:
Jetzt fehlt eigentlich nur noch eine Äußerung von ihm, dann hätten wir alle beisammen :zuprost :lachen: :devil:

Der fiktive Beamte hat gestern erfahren, dass er versorgungsrechtlich so eine Ausbildung machen darf, aber dass dies beamtenrechtlich unter Umständen nicht zulässig sein könnte..

Eine Antwort erwarte ich hier nicht.

Ich werde berichten.
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