Abmahnung eines Vereinsmitgliedes

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Spezi
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Re: Abmahnung eines Vereinsmitgliedes

Beitrag von Spezi »

Wie ist die Rechtslage? Hat eine Zustellung - Zurückweisung der sog. Abmahnung hinsichtlich der unwahren Behauptungen - auch an das dritte Vorstandsmitglied zwingend zu erfolgen?
Dies kann auch noch erfolgen, wenn der Verein dies weiter verfolgen sollte.
Im Übrigen gibt mir aber folgendes zu denken.
Alle drei haben beide Abmahnungen nebeneinander unterschrieben, die erste Abmahnung aber nicht als Vorstände des Vereins,
Und dies ergibt sich woraus ? Hatte das Schreiben keinen Briefkopf ?
Die drei Vorstandsvorsitzenden – lt. email-Mitteilung einer dieser drei Vorstände – sind als „Dreierteam“ gewählt worden, wobei einer zuvor schon stellvertretender Vorsitzender war, zwei sind neu hinzugekommen. Lt. Vereinsregisterauszug sind diese drei und zwei weitere neue (Kassenwart und Schriftführer m. Wissens) „zum Vorstand“ gewählt.
Und wieso ist dieses jetzt relevant ? Wenn man das liest wird klar, daß die Satzung offenbar nicht vorliegt, jedenfalls nichts dort nachgelesen und hier zitiert wurde. Ein gesetzlicher Vorstand nach § 26 BGB und ein Satzungsgremium "Vorstand" als Beschlussgremium sind nicht das Gleiche.
Wie ich schon schrieb ist entscheident wer wie vertretungberechtigt ist. dazu ist leider weiter nichts zu lesen. Auch in der Eintragung im Vereinsregister
wird stehen wer allein oder nur mit anderen Vorstandsmitgliedern vertretungsberechtigt ist.
Im Übrigen, wenn ein oder mehrere Vorstandsmitglieder in Ihrer Vereinseigenschaft etwas schreiben, sind sie gesetzliche Vertreter des Vereins und Antworten sind an den Verein zu richten. Den Rest zu kommentieren erspar ich mir.
Ob die abgemahnten Vorwürfe zutreffen kann hier nicht geklärt werden, allerdings kommen mir Bedenken wenn ich die bisherige Denkweise berücksichtige. Die Einschaltung eines Anwaltes halte ich für eine gute Idee. Dabei sollte aber schon klar sein, daß die Erstattung der Anwaltskosten nicht sicher ist..
Gruß Spezi
Valeska
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Re: Abmahnung eines Vereinsmitgliedes

Beitrag von Valeska »

Beitrag von Spezi 14.11.22, 22:35

‚Wie ist die Rechtslage? Hat eine Zustellung - Zurückweisung der sog. Abmahnung hinsichtlich der unwahren Behauptungen - auch an das dritte Vorstandsmitglied zwingend zu erfolgen?‘
Spezi: "Dies kann auch noch erfolgen, wenn der Verein dies weiter verfolgen sollte."

Ich hatte da an die Zurückweisung hins. der evtl. in Betracht kommenden üblen Nachrede gedacht.

Spezi: "Im Übrigen gibt mir aber folgendes zu denken.
‚Alle drei haben beide Abmahnungen nebeneinander unterschrieben, die erste Abmahnung aber nicht als Vorstände des Vereins,‘
Und dies ergibt sich woraus ? Hatte das Schreiben keinen Briefkopf ? "

Die erste Abmahnung war ohne Briefkopf, der Umschlag ohne Absender!
X hat das als Abmahnung deklarierte Schreiben beanstandet und dass sie insoweit nicht als gleichberechtigte Vorstandsmitglieder des Vereins tätig werden.
Außerdem hat X die div. Behauptungen zurückgewiesen und aufgefordert, diese in den MessengerBeiträgen konkret zu benennen.

Daraufhin erhielt X „nochmals die formgerechte Abmahnung“ Briefkopf mit Vereinsname, „vertreten durch den Vorstand“, die drei betreffenden Vorstände werden namentlich aufgeführt.
Die Erwiderung von X erfolgte an den Vorstand, vertreten durch A, B, C nur an den auf dem Briefumschlag und mit Adresse im Briefkopf erkennbaren Absender C, hernach noch an A und B.

Spezi: "Und wieso ist dieses jetzt relevant ? Wenn man das liest wird klar, daß die Satzung offenbar nicht vorliegt, …"

Inzwischen liegt noch ein weiteres Blatt aus dem Vereinsregister vor: a) Allgemeine Vertretungsregelung: Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis: es werden 5 Vorstände namentlich aufgeführt. Das wären die drei agierenden Vorstände sowie Kassenwart und Schriftführer.
Insoweit dürften die drei einzelnen Erwiderungen an den Verein, vertreten durch den Vorstand A, B, C - mit den jeweiligen Adressaten A, B und C richtig gewesen sein ???

Spezi: "Ob die abgemahnten Vorwürfe zutreffen kann hier nicht geklärt werden, allerdings kommen mir Bedenken wenn ich die bisherige Denkweise berücksichtige. Die Einschaltung eines Anwaltes halte ich für eine gute Idee. Dabei sollte aber schon klar sein, daß die Erstattung der Anwaltskosten nicht sicher ist."

Wie wären die nachgesagten Beleidigungen, Stalken und Belästigen rechtlich zu bewerten, wenn man davon ausgehen würde, dass A, B und C der wiederholten Aufforderung, dies nicht durch die Benennung der betreffenden MessengerBeiträge, Passagen und Formulierungen konkret benennen können, weil die nach wie vor einsehbaren Beiträge insoweit gar nichts hergeben.
hawethie
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Re: Abmahnung eines Vereinsmitgliedes

Beitrag von hawethie »

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2. so langsam drehen wir uns im Kreis - wenn nicht bald etwas Neues hinzukommt, überlege ich mir schwer, hier mal zu dichten.
Tastenspitz
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Re: Abmahnung eines Vereinsmitgliedes

Beitrag von Tastenspitz »

hawethie hat geschrieben: 21.11.22, 07:21 2. so langsam drehen wir uns im Kreis
Tun wir bereits.
Zusammenfassend:
Das Mitglied hat vermutlich 4 Optionen:
1. Austreten - will es nicht
2. Auf der MV das Thema ansprechen - will es nicht.
3. Die Sache strafrechtlich (wie auch immer) angehen - will es nicht.
4. Nichts tun - will es nicht
Merrygoround.....
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
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