Selbstbedienung

[Evariste]

Es hängt auch davon ab, wie das Minus auf dem Stundenkonto entstanden ist. Wenn es nicht genug Arbeit gab oder es dem AN unmöglich gemacht wurde, das Stiundenkonto wieder auszugleichen (z. B. bei einer fristlosen Kündigung oder weil dem AN keine Arbeit mehr zugewiesen wurde), kann der AG in der Regel keinen finanziellen Ausgleich verlangen.

[Hustinettenbär]

Bei der Forderung ist bspw. auch die Pfändungsfreigrenze zu beachten.

Die Bank bedient sich ja selbst.

Und beauftragt eben keinen Gerichtsvollzieher, nachdem sie sich einen Titel besorgt hat.


in Angrenzung:
Wenn bspw. eine Bank im Rahmen eines Darlehens Schuldzinsen vom Gehaltskonto des Darlehensnehmers abbucht, darf sie dies ja tun ohne zuvor einen Titel zu erwirken.
Aber da hat sie ein Lastschrift-Mandat aus dem Darlehensvertrag heraus.

Kontoführungsgebühren darf die Bank auf Grund des Kontovertrages abbuchen. Auch da ist sie mandatiert.

[ktown]

War den der Ex-AN seiner Hinweispflicht bezüglich der Überzahlung nachgekommen?

[Hustinettenbär]

War den der Ex-AN seiner Hinweispflicht bezüglich der Überzahlung nachgekommen?

Das war nicht notwendig.

AG und AN kannten beide den negativen Saldo.

AN war zum einen überrascht wegen
- der Lastschrift ohne Einzugsermächtigung, und zum anderen,
- dass er keine Abrechnung erhalten hat.

Möglich wäre noch, dass die Überzahlung vom AGB-Pfandrecht erfasst ist. Da spricht aber einiges dagegegen.

Unklar ist im Moment noch, wo der Umgang mit "Zeitschuld" vertraglich geregelt ist. Möglicherweise in einer BV.

[ktown]

Es gab also keine finale Lohnabrechnung und nur eine Abbuchung des Ex-AG.
Wurde mit der Personalabteilung des Ex-AG Kontakt aufgenommen?

[fodeure]

War den der Ex-AN seiner Hinweispflicht bezüglich der Überzahlung nachgekommen?

Eine solche allgemeine Hinweispflicht gibt es nicht. Diese wird auch nicht durch das von dir angegebene BGH-Urteil begründet. Zudem hat dieses Urteil auch nicht einmal ansatzweise etwas mit dem vorliegenden Sachverhalt zu tun.

[ktown]

Diese Meinung steht Ihnen zu. Ob Sie richtig ist, bezweifle ich.
Guckst du.
Da ändert sich, meines Erachtens, auch nichts dran, dass hier der AN nicht mehr dort angestellt ist.

[Hustinettenbär]

Es gab also keine finale Lohnabrechnung und nur eine Abbuchung des Ex-AG.
Wurde mit der Personalabteilung des Ex-AG Kontakt aufgenommen?

*Glaskugelmodus on*
Ich vermute, der AG hat eine Abrechnung an die Firmen-E-Mail-Adresse des AN geschickt.
Auf diese hat der AN aber keinen Zugriff mehr seit seinem Aussscheiden.
*Glaskugelmodus off*

Eine sonstige Abrechnung hat der AN nicht erhalten.

Schon deshalb kann das Thema Hinweispflicht hier keine Rolle spielen.

[ktown]

Nur deshalb kann das Thema nicht relevant werden. Der Ex-Mitarbeiter fehlt der Beleg dafür was abgerechnet wurde. Vermutungen muss, meines Erachtens der ex AN nicht aufstellen.

[FM]

Nun ja, eine Gehaltsabrechnung per Mail ist grundsätzlich ausreichend, da nur Textform vorgeschrieben ist (§ 106 GewO). Natürlich müsste sie schon noch so rechtzeitig angekommen sein, dass sie noch abgerufen werden konnte. Wenn z.B. Sonntag 30.4. der letzte Arbeitstag war, könnte das Gehalt am Freitag 28.4. abgerechnet worden sein. Wie gesagt könnte, es kann auch anders gewesen sein. Und ebenso könnte, muss aber nicht, schon in dieser Abrechnung die Aufrechnung gegenüber dem Anspruch auf Auszahlung des Kontoguthabens erklärt worden sein.

Ob die Forderung überhaupt berechtigt ist, ist natürlich hier nicht bekannt.

[fodeure]

Diese Meinung steht Ihnen zu. Ob Sie richtig ist, bezweifle ich.

Das kannst du gerne tun, ändert an meiner Ansicht aber nichts.

Guckst du.

Auch hier geht es nur um regelmäßige Überzahlungen. Vorliegend geht es aber nur um eine einmalige Überzahlung. Das ist ein anderer Sachverhalt.

Da ändert sich, meines Erachtens, auch nichts dran, dass hier der AN nicht mehr dort angestellt ist.

Das ist auch nicht der Punkt, auch wenn es natürlich Einfluß auf die möglichen arbeitsrechtlichen Sanktionen hat.