Abfall kennzeichnen

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Dudenheit
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Abfall kennzeichnen

Beitrag von Dudenheit » 02.06.13, 17:26

Hallo

Es geht um die Kennzeichnung von Abfall. Gibt es ein allgemeines Gesetz / allgemeinen Paragraph über die Kennzeichnungspflicht von Abfall? Und ab wann man Abfall kennzeichnen muss? (z.B schon da, wo er nach KrWG § 3 zu Abfall wird, oder ab da, wo er den Erzeuger verlässt, z.B durch Logistik o.ä.

Die Frage ist natürlich etwas hirnrissig - logisch, schreibt man auf ein Fass drauf, was für Abfall drin ist - aber ich brauch eine rechtliche Grundlage, kann mir jemand weiterhelfen?

Ich habe bisher nur in der AVV §2 (1) "Soweit Abfälle nach anderen Rechtsvorschriften zu bezeichnen sind, sind die Bezeichnungen nach der Anlage (Abfallverzeichnis) zu dieser Verordnung (Art und sechsstelliger Schlüssel) zu verwenden."
erkennen können, dass Abfälle (WENN sie nach anderen Rechtsvorschriften zu bezeichnen sind) nach dem Abfallverzeichnis der Verordnung zu bezeichnen sind.
Die Lücke, die sich mir auftut ist "anderen Rechtsvorschriften".

Immer wieder stoße ich auf KrWG § 48 - aber das ist doch nur die Abfallbezeichnung von gefährlichem Abfall? Und auch nur im Falle der Entsorgung - wie sieht es bei Lagerung aus?
Wie sieht es z.B mit Restmüll, Papier, Holz, Fliesen, Kunststoffen, Eisen und NE-Metallen, usw. usw. (um nur Beispiele zu nennen, um meine Ratlosigkeit zum Ausdruck zu bringen) aus?

Ich hoffe, mir kann jemand von Euch weiterhelfen :) Im Prinzip genügt ein Hinweis nach dem Motto "Schau mal in Gesetz sowiso § sowiso :D)

Tastenspitz
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Re: Abfall kennzeichnen

Beitrag von Tastenspitz » 02.06.13, 17:43

Das kommt wohl darauf an, was man mit dem Abfall macht. Daraus ergeben sich die genannten Rechtsvorschriften.

:arrow: erzeugen
:arrow: lagern
:arrow: transportieren
:arrow: deponieren
:arrow: verwerten
Was darf´s denn sein? :D
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Dudenheit
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Re: Abfall kennzeichnen

Beitrag von Dudenheit » 02.06.13, 18:33

Vielen Dank für die prompte Antwort!
Dass da noch unterschieden wird, das wusste ich nicht :-S
Also im Prinzip das Erzeugen und Lagern, bis es von Entsorgern abgeholt wird - wo muss ich denn dementsprechend nachschauen?

SusanneBerlin
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Re: Abfall kennzeichnen

Beitrag von SusanneBerlin » 05.06.13, 14:20

Dudenheit hat geschrieben:Vielen Dank für die prompte Antwort!
Dass da noch unterschieden wird, das wusste ich nicht :-S
Also im Prinzip das Erzeugen und Lagern, bis es von Entsorgern abgeholt wird - wo muss ich denn dementsprechend nachschauen?
Dudenheit hat geschrieben:Wie sieht es z.B mit Restmüll, Papier, Holz, Fliesen, Kunststoffen, Eisen und NE-Metallen, usw. usw.
Der Entsorger stellt doch entsprechende Mülltonnen bereit.
Für Bauschutt z.B. stellt der Entsorger einen Container hin, den er an einem vereinbarten Tag wieder abholt.
Haben Sie weiteren Abfall, den Sie abholen lassen möchten, würde ich den Entsorger fragen, auf welche Weise der Müll abgestellt und gekennzeichnet werden soll.

Ausrangierte Möbel (Sperrmüll) muss man eher nicht kennzeichnen, da es ersichtlich ist, um was es sich handelt.

Oder geht es um Gewerbeabfall/Giftstoffe/Gefahrgut etc?


Grüße, Susanne
Zuletzt geändert von SusanneBerlin am 05.06.13, 14:54, insgesamt 1-mal geändert.
Grüße, Susanne

Tastenspitz
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Re: Abfall kennzeichnen

Beitrag von Tastenspitz » 05.06.13, 14:28

Erzeuger ist man gewerblich afaik nur ab 2t eines gefährlichen Abfalls. Mengen unter 2 t / Jahr gehen über Sammelnachweis des Entsorgers/Verwerters.
Privat ist man kein Erzeuger der eine Erzeugernummer braucht.
Wenn man sich hier unsicher ist, sollte man einen Entsorger seines Vertrauens ansprechen. Die beraten idR. ohne Kosten.
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Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

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