vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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stefan9010
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vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von stefan9010 » 22.01.19, 23:57

hallo,
ein fiktiver fall aus sicht eines kindsvaters:

das gemeinsame sorgerecht und wechselmodell (nur allgemein hälftige betreuungszeit, keine weiteren details) sind schriftlich vereinbart in einem selbst entwurfenem vertrag mit handschriftlicher unterschrift beider eltern. das wechselmodell hatte eine bedingung, ab wann es eintritt. bis zu diesen zeitpunkt solle kein wechselmodell vorliegen.

diese bedingung sei nun eindeutig eingetreten. um das kind daran zu gewöhnen, wurde über monate schrittweise zum wechselmodell angenähert. in dem fiktiven beispiel wäre der gegenwärtige aufenthalt wie folgt:
mo+di mutter (inkl. kita)
mi früh bringt mutter kind zur kita, vater holt es nachmittags ab
do vater (zuhause), do abend wird kind zur mutter gefahren
fr früh bringt mutter kind zur kita
jede woche wechselnd: fr nachmittag abholung von mutter/vater aus kita, kind bleibt beim jeweiligen elternteil bis so. so abend wird kind zur mutter gefahren, falls es beim vater war

zwischenfrage: wie wird an dem obigen beispiel der betreuungszeitanteil des jeweiligen elternteils berechnet, oft liest man nur von vollen tagen?

die mutter würde darauf bestehen, dass das kind donnerstags bzw. sonntags abends zu ihr gefahren wird, statt am folgetag in die kita (argument: vater hat 30 min anfahrt zur kita, mutter nur 10 min). vater hat es hingenommen, mit dem hinweis, dass es ihm nicht zum nachteil angerechnet wird.

vater bietet mehrfach an, angefallene kosten hälftlich auszugleichen, die nicht durch das kindergeld gedeckt sind. (keine antwort der mutter)

jetz das problem in dem beispiel: die mutter fordert inzwischen unterhalt (ggf. antrag auf unterhaltsvorschuss). wie wäre die situation mit dem schiftlichen vertrag zu bewerten?

danke für eure hilfe.

Hertha1892
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von Hertha1892 » 23.01.19, 07:36

Auch im echten Wechselmodell wird Unterhalt fällig, er ermittelt sich lediglich anders. Sofern du nicht auf 50% kommst, kann sie den vollen Unterhalt fordern.

Bekannt ist mir, dass der Tag immer dem zugerechnet wird, der das Kind morgens versorgt und zur jeweiligen Einrichtung bringt. Aber wie überall im Umgangsrecht gibt es keine verbindlichen Regelungen wie etwas zu bewerten ist.

Grüße Hertha1892

ralph12345
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von ralph12345 » 23.01.19, 10:13

Im Wechselmodell berechnet sich der UNterhalt etwa wie folgt:
Nettogehälter beider Elternteile wird addiert und damit in der Düsseldorfer Tabelle der Kindesunterhalt ermittelt. Ggf. wird da ein Mehrbedarf draufgeschlagen der sich durch das Modell eegibt, z.B. der Bedarf von zwei Kinderzimmern. Ein Teil davon wird durch das Kindergeld abgedeckt. Der Rest ist durch die Eltern zu tragen.

Diese Summe finanzieren beide Elternteile anteilig nach ihrem Gehalt. Verdient der Vater 4000€, die Mutter 6000€, zahlt die Mutter 60%, der Vater 50% in den Unterhaltstopf.

Danach wird die Summe dann 50:50 an beide betreuenden Elternteile verteilt.

Wenn die Exfrau anfängt, das Modell in Frage zu stellen, um den Unterhalt allein zu bekommen, dann ist man wohl gut beraten, die Flexibilität zum eigenen Nachteil einzustellen und das zeitlich so zu organisieren, dass da keine Zweifel aufkommen am Wechselmodell. 40:60 Zeitanteil ist kein Wechselmodell mehr!

stefan9010
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von stefan9010 » 23.01.19, 14:57

ok danke für die tipps, vor allem der letzte abschnitt.

ralph12345
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von ralph12345 » 24.01.19, 13:10

stefan9010 hat geschrieben:in dem fiktiven beispiel wäre der gegenwärtige aufenthalt wie folgt:
mo+di mutter (inkl. kita)
mi früh bringt mutter kind zur kita, vater holt es nachmittags ab
do vater (zuhause), do abend wird kind zur mutter gefahren
fr früh bringt mutter kind zur kita
jede woche wechselnd: fr nachmittag abholung von mutter/vater aus kita, kind bleibt beim jeweiligen elternteil bis so. so abend wird kind zur mutter gefahren, falls es beim vater war.
Da hat die Mutter in jedem Fall 4 Nächte, 1 Nacht ist das Kind beim Vater und 2 Nächte wochenweise wechseln. Im Mittel also 5 Nächte bei der Mutter, 2 beim Vater. Das legt kein Gericht als Wechselmodell aus!

zimtrecht
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von zimtrecht » 24.01.19, 13:51

Aus rein praktischer Erfahrung mit mehreren getrennt Erziehenden kann ich auch nur beitragen, dass - wenn man schon eine echte 50/50-Regelung haben möchte - nur der wochenweise Wechsel wirklich gut und widerspruchsfrei funktioniert. Dann schiebt man allenfalls noch an irgendwelchen Feiertagen hin und her und ansonsten ist dann eben jedern für "seine" Woche selbst zuständig. Wenn die Eltern gut miteinander können, wird auch schon mal ein Tag hin oder her geschoben, spätestens wenn das aber einseitig geschieht, weil eine Seite öfter auf Dienstreise ist oder so sollte man das ändern.

Ich denke auch, dass die hier geschilderte Verfahrensweise kein echtes Wechselmodell oder Doppelresidenzmodell darstellt.

windalf
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von windalf » 24.01.19, 14:00

Aus rein praktischer Erfahrung mit mehreren getrennt Erziehenden kann ich auch nur beitragen, dass - wenn man schon eine echte 50/50-Regelung haben möchte - nur der wochenweise Wechsel wirklich gut und widerspruchsfrei funktioniert.
Na das verkauf mal einer Frau, dass die mit dem Kind ja durchschnittlich genauso viel Zeit hat, wenn die es nur alle 2 Wochen durchgehend hat wie ansonsten jeden 2ten Tag. Mal von dem Problem abgesehen, dass dies als jemand am Arbeitsmarkt Teilnehmender fast nicht durchzuahlten ist. Sowas wie ich gehe von Mi-Fr arbeiten oder mache an Tagen x nur 4 Stunden bekommt man irgendwie hin. Sowas wie ich gehe nur jede zweite Wochen arbeiten spielt nahezu kein Arbeitgeber mit....
...fleißig wie zwei Weißbrote
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

winterspaziergang
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von winterspaziergang » 24.01.19, 14:11

Sowas wie ich gehe von Mi-Fr arbeiten oder mache an Tagen x nur 4 Stunden bekommt man irgendwie hin. Sowas wie ich gehe nur jede zweite Wochen arbeiten spielt nahezu kein Arbeitgeber mit....
Dürfte auf das Alter der Kinder und die Arbeitszeiten ankommen.
Nur jede 2. Woche arbeiten geht sicher nicht oder extrem selten, nur 3 Tage die Woche ist finanziell selten ausreichend.
Arbeiten, während die Kinder in der Ganztagsschule sind und eine Woche lang danach Kinderzeit und eine Woche nicht, ist machbar. Je nach Job wie gesagt.

Wenn nach der Rechtslage gefragt wird, macht es übrigens regelmäßige wenig Sinn, die eigene negative Erfahrung zum allgemein üblichen Zustand zu machen und so zu tun, als kenne man alle geschiedenen Mütter /Väter.

SusanneBerlin
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von SusanneBerlin » 24.01.19, 14:29

jetz das problem in dem beispiel: die mutter fordert inzwischen unterhalt (ggf. antrag auf unterhaltsvorschuss). wie wäre die situation mit dem schiftlichen vertrag zu bewerten?
In dem "Vertrag" ist doch zum Unterhalt gar keine Vereinbarung getroffen worden, das Vorhandensein dieses Vertrags hindert niemanden daran, Unterhaltsforderungen zu stellen. Man kann auch nicht wirksam auf zukünftigen Unterhalt verzichten (https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1614.html), es wäre also sowieso unwirksam gewesen, wenn man vertraglich vereinbart hätte, gegenseitig keinen Kindesunterhaltzu bezahlen.

Der Vater sollte sich von einem Anwalt berechnen lassen, wieviel Unterhalt er zu zahlen hätte a) im Wechselmodell, b) wenn er den vollen Unterhalt trägt. Dann kann er der Mutter einen Vorschlag machen, wieviel er zu zahlen bereit ist mit dem Wissen im Hinterkopf, was der maximale Anspruch ist den die Mutter einklagen könnte.

Der Unterhaltsvorschuss beträgt 154 €, ab dem 6. Lebensjahr 205 €.
Grüße, Susanne

stefan9010
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von stefan9010 » 25.01.19, 00:10

SusanneBerlin hat geschrieben:
jetz das problem in dem beispiel: die mutter fordert inzwischen unterhalt (ggf. antrag auf unterhaltsvorschuss). wie wäre die situation mit dem schiftlichen vertrag zu bewerten?
In dem "Vertrag" ist doch zum Unterhalt gar keine Vereinbarung getroffen worden, das Vorhandensein dieses Vertrags hindert niemanden daran, Unterhaltsforderungen zu stellen. Man kann auch nicht wirksam auf zukünftigen Unterhalt verzichten (https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1614.html), es wäre also sowieso unwirksam gewesen, wenn man vertraglich vereinbart hätte, gegenseitig keinen Kindesunterhaltzu bezahlen.
danke, dass du zum eigentlichen thema zurückkommst. meine fragen von oben haben sich erledigt. der vertrag hat anscheind in der realität kaum eine wirkung, da am ende anscheinend ein gericht entscheidet anhand von anderen kriterien als der vertragslage. ich möchte dennoch auf deinen post eingehen und die fehlenden infos ergänzen.

wie im oben genannten beispiel. die eltern vereinbaren, dass die betreuungszeit und die kostenteilung genau 50:50 betragen ab einem gewissen zeitpunkt, der genau definiert ist. der vater hat in diesem vertrag für die zeit vor dem wechselmodell zugeständnisse gemacht unter der bedingung, dass das genannte wechselmodell vereinbart wird. nun tritt dieser zeitpunkt ein. zum wohl des kindes wird der übergang zum wechselmodell schrittweise vollführt. während des übergangs (es sind monate/jahre vergangen seit vertragsabschluss) hat sich die mutter entschieden, sich nicht an den vertrag zu halten. jeder versuch des vaters, den vertrag zu realisieren (vorschläge, anfragen) wird konsequent von der mutter ignoriert.

möglichkeiten des vaters: über gericht seine rechte/möglichkeiten erstreiten oder es über sich ergehen lassen. 2 sehr extreme wahlmöglickeiten, keine angenehm.

mich persönlich wundert, dass man solch einen vertrag ungestraft brechen kann, bei vielen anderen vertragsarten würde es wahrscheinlich sofort vertragsstrafen, schadenersatz oder ähnliches geben. ich kenne mich nur bedingt im bgb aus. allderings meine ich gelesen zu haben, dass man über einen anwalt gemeinsam verträge zum betreuungsmodell schließen kann (was sich ja bei solchen strittigen themen über 20 und mehr jahre anbietet), aber die durchsetzbarkeit dürfte wohl nicht anders als im beispiel sein.

wer wem wann unterhalt schuldet bzw. wer ein recht darauf hat, soll hier nicht das thema sein, das ist mir soweit bekannt. trotzdem danke.

zimtrecht
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von zimtrecht » 25.01.19, 08:25

windalf hat geschrieben: Na das verkauf mal einer Frau, dass die mit dem Kind ja durchschnittlich genauso viel Zeit hat, wenn die es nur alle 2 Wochen durchgehend hat wie ansonsten jeden 2ten Tag
Jeder zweite Tag ist auch ok, aber dann auch konsequent durchlaufend, d.h. bei nunmal ungerader Tageszahl der Woche eben nicht an gleichen Wochentagen, da geht das nämlich nicht auf. Dann hat man aber auch mal eine 3-Tage-Arbeitswoche (Mo, Mi, Fr) und mal nur zwei Tage (Di, Do). Aber hier geht es ja um Kind mit Kita - also kann man auch teilzeit arbeiten wenn das Kind da ist. Mache ich auch so, mein Sohn ist 1/3 der Zeit bei mir und an diesen Tagen schaffe ich eben nur 6 Stunden, an den anderen Tagen wird entsprechend länger gearbeitet.

ralph12345
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von ralph12345 » 25.01.19, 11:31

Verträge sind eine Willenserklärung zwischen zwei Parteien, die in der Regel schriftlich fixiert wird, um alle Fragen vorab zu klären. Das schließt nicht aus, dass sich dieser Willen ändert und der Vertrag gekündigt wird. Für manches gibt es dazu Kündigungsfristen - im Mietrecht z.b., für anderes nicht. So ein Vertrag kann also theoretisch jederzeit aufgelöst werden.

Gleichzeitig kann man Verträge nicht am geltenden Recht vorbei machen. Und bei manchen Themen hat der Gesetzgeber die Wirksamkeit von Verträgen an eine notarielle Beurkundung gekoppelt. Mit der Frage, wann ein Vertrag nun tatsächlich langfristig bindend ist, wird man mitunter recht allein gelassen. Manche Änderungen zu einer Festlegung bedürfen gar einer gerichtlichen Entscheidung. Insofern sollte man sich bei Abschluß eines solchen Vertrages unbedingt anwaltlich oder vom Notar beraten lassen.

Generell scheint mir der Grunsatz zu gelten, dass private Verträge zwar bindend sind, aber nicht immer durchsetzbar. Eine Vollstreckung bedarf eines gerichtlichen Titels. Wenn man den jetzt im Nachhinein erwirken will, wird sich das Gericht den Vertrag ansehen und ihn in das Urteil einfließen lassen. Was dann genau am Ende herauskommt, hängt von vielem ab, nicht nur von dem, was mal vereinbart wurde.
Näheres dazu vielleicht hier:
http://www.elternvereinbarung.de/verbindlichkeit.php

Ein Fachanwalt wird am Ende beurteilen können, ob de Vertrag, den Sie ihm zeigen rechtlich bindend oder unwirksam ist und was ggf. notwendig wäre, um das Betreuungsmodell durchzusetzen.

SusanneBerlin
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von SusanneBerlin » 25.01.19, 11:48

stefan9010 hat geschrieben:mich persönlich wundert, dass man solch einen vertrag ungestraft brechen kann, bei vielen anderen vertragsarten würde es wahrscheinlich sofort vertragsstrafen, schadenersatz oder ähnliches geben.
Das liegt daran, dass der Umgang mit dem eigenen Kind kein Rechtsgeschäft ist, der Kindesumgang als Vertragsart ist im Bürgerlichen Gesetzbuch nicht vorgesehen und demzufolge sind Forderungen aus privaten Verträgen über den Kindesumgang nicht durchsetzbar.
Auf dieser Seite können Sie was nachlesen zur Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen: http://www.elternvereinbarung.de/verbindlichkeit.php

Können sich die Eltern nicht einigen, dann bleibt nur die gerichtliche Festlegung der Umgangszeiten. Das Gericht kann bei beharrlicher Umgangsverweigerung ein Zwangsgeld (zu zahlen an die Gerichtskasse) verhängen. Eine Privatrechtliche Klage auf Vertragsstrafe oder Schadensersatz wegen verweigerten Umgang ist nicht möglich.
Grüße, Susanne

stefan9010
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von stefan9010 » 25.01.19, 16:20

danke für den link, die infos sind sehr gut und beantworten meine fragen.

Oktavia
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Re: vertrag wechselmodell + nichtbeachten

Beitrag von Oktavia » 25.01.19, 19:22

Wir haben relativ erfolgreich folgendes Modell angewendet (Start war aber ende der Grundschule). Am Anfang wöchentliche Wechsel, später auf Wunsch von Mutter und Kind monatlich wegen der Fahrkarte zur Schule. Vereinbart wurde, dass der Unterhalt weiterhin vom Vater gezahlt wurde (in voller Höhe). Die Mutter war jedoch für die Fahrkarten zur Schule sowie für alle Anschaffungen (Schulsachen, Klamotten etc.) zuständig.
Im Prinzip hat die Mutter damit zwar ein Plus gemacht aber für den Vater entfielen Rennereien. So waren natürlich auch Arzt- und Friseurbesuche mit dem Unterhalt abgedeckt. Vereinsmitgliedschaften beim Vater zahlte jedoch der Vater, genau wie gemeinsame Unternehmungen. Wir fanden das alle fair. Wenn das Geld jedoch sehr knapp ist, muss man gucken was ansonsten gehen kann...
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
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